Eine links-nationalistische Bewegung fr ein unabhängiges Flandern


Meervoud ist eine links-nationalistische Denkfabrik und Aktionsgruppe für ein unabhängiges Flandern. Ihre strategischen Ziele sind: Stärkung des flämischen Nationalbewusstseins, nationale Unabhängigkeit und Volkssouveränität in einem flämischen Staat. Das heisst, dass eine interne demokratische Rechtsordnung die durch das Weltkapital und durch den Neoliberalismus ausgeschaltete Demokratie wiederherstellen muss. Um die obengenannten Ziele zu verwirklichen, erscheint monatlich eine Zeitschrift unter dem Namen Meervoud. Ferner werden Broschüren und Bücher veröffentlicht. Auch werden zu diesem Zweck eigene Initiativen entwickelt oder es wird an anderen mitgewirkt.

Seit dem Entstehen des belgischen Staates im Jahre 1830 gründete sich die Macht der belgischen herrschenden Klasse auf die nationale Grossindustrie, aber seit den achtziger Jahren des vorigen Jahrhunderts hat sich die Situation in Belgien grundlegend geändert. Nun ist die herrschende Klasse Teil multinationaler kapitalistischer Gruppen geworden, die den europäischen Völkern einen neoliberalen Kurs auflegen, vor allem durch die Europäische Union (EU). Dieser Kurs führt zu Sozialabbau und dem Aushebeln der Demokratie.

Die belgische herrschende Klasse hält bis jetzt, mit Unterstützung des Weltkapitals, die Zügel fest in den Händen, aber sie ist für das Volk in stets geringerem Masse die ideologisch tonangebende Klasse. Warum? Um ihre Macht aufrechtzuerhalten, muss sie immer öfter auf unsoziale und undemokratische Mittel zurückgreifen. Eines davon ist das Übertragen von Zustündigkeiten auf nicht gewählte supranationale Organe (wie die EU).

Durch den Verlusst ideologischen Einflusses der belgischen herrschenden Klasse erodiert der gemeinsame Referenzrahmen von Flandern und Wallonien, der zwei Nationen, die seit 1830 im belgischen Staatsgefüge zusammenleben. Der belgische Staatsnationalismus muss zugunsten der beiden Völker, des flämischen und das wallonischen Volkes, das Feld räumen. Das gemeinsame belgische Interesse wird etwas Unbestimmtes. Es entsteht langsam eine neue Sicht auf das Allgemeinwohl, die nicht mehr belgisch ist, sondern wallonisch oder flämisch.

Für die linken flämischen Nationalisten sind folgende Punkte von grösster Wichtigkeit:
  • Stärkung des flämischen Nationalbewusstseins, unter anderem durch die Pflege und Verbreitung der niederländischen Sprache (die sechste Sprache Europas, Sprache von 22 Millionen Menschen in den Niederlanden und in Flandern), Respekt vor den Sprachgesetzen in und um Brüssel, gegen den fortschreitenden individualistischen Konsumismus, wobei die englische Sprache dominant ist. Nicht-Diskriminierung und Integration von Migranten in Flandern dadurch, dass man sie dazu bewegt, sich die niederländische Sprache anzueignen (und dafür die nötigen öffentlichen Mittel zur Verfügung stellt).
  • Nationale Unabhängigkeit Flanderns, als unabhängiger Staat in einer Konfederation europäischer Staaten. (Die Europäische Union macht die Völker zu Ethnien oder Regionen mit eingeschränkter kultureller Selbstständigkeit und mit noch weniger wirtschaftlicher Entscheidungsgewalt.) Ein flämischer Staat muss seine Unabhängigkeit erobern, indem er sich aus der Zwangsjacke des Weltkapitals befreit, das die nationale Souveränität der Völker durch die der Aktionäre und Unternehmer ersetzt.
  • Ein flämischer Staat ist internationalistisch, das heisst, dass gegenüber anderen Staten und Völkern eine grosse Offenheit entwickelt werden muss und dass Probleme zwischen Völkern auf friedlichem Wege gelöst werden müssen. Ein unabhängiger flämischer Staat muss die Beziehungen zu unseren Nachbarländern und dem wallonischen Volk intensiv und konstruktiv entwickeln. Die linken flämischen Nationalisten wünschen Zusammenarbeit mit allen demokratischen Unabhängigkeitsbewegungen in Europa und in der Welt.
  • Linke flämische Nationalisten denken den Wiederaufbau der Demokratie durch den Ausbau der Volkssouveränität zu erreichen. Das heisst, dass jegliche Staatsgewalt in einer internen demokratischen Rechtsordnung der Ausdruck des Volkswillens ist. Er ist die Quelle jeglicher politischer Legitimität. (Wir bestreiten die Legitimität demokratisch unkontrollierbarer supranationer Technokratien wie der EU, des Internationalen Währungsfonds (IWF), der NATO, der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD))

Auch auf die sozial-ökonomische Entwicklung der Nation soll sich die demokratische Rechtsordnung richten. Wir denken unter anderem an die demokratische Kontrolle des Kapitals, an zwischen den Unternehmen und dem Staat vertraglich vereinbarte wirtschaftliche Rahmenbedingungen, wodurch soziale Richtlinien und Umweltnormen einforderbar sind und das Mitbestimmungsrecht von Gewerkschaften und Verbrauchern geschützt ist.
Wir eifern für ein sozial gerechtes Steuerwesen, Vollbeschäftigung und soziale Sicherheit.

Das setzt voraus, dass man neoliberale Rezepturen nicht länger anwendet. Die Wiederherstellung der Demokratie durch die Volkssouveränität wird dazu beitragen, die stets grösser werdende Kluft zwischen Arm und Reich in Flandern zu überbrücken und das ist der beste Weg zum Wiederaufbau des Wohlstandes und der Wohlfahrt des flämischen Volkes.

Brüssel, im März 2005